In Eisenstadt scheint die Umsetzung eines Großprojekts in vollem Gange zu sein
Ersten Informationen zufolge sollen dabei rund 70.000m2 Fläche bebaut werden, was in etwa zehn Fußballfeldern entspricht. Zusätzlich soll eine neue Ampel installiert und die S31-Abfahrt verlängert werden. Angesichts dieser Informationen spricht vieles für die Planung eines Großprojekts in Eisenstadt. Die regierende ÖVP unter Bürgermeister Thomas Steiner hält sich jedoch bedeckt.
„Die ÖVP-geführte Stadt arbeitet nicht transparent gegenüber den Oppositionsparteien und der Bevölkerung“, erklärt SPÖ-Vizebürgermeisterin Charlotte Toth-Kanyak. In der Gemeinderatssitzung vom 27. März 2023 wurde über die Errichtung eines Kanals im Gewerbegebiet „Haidäcker Süd“ abgestimmt. SPÖ-Klubobmann Christoph Fertl stellte im Zuge dieser Sitzung eine Anfrage an Bürgermeister Thomas Steiner von der ÖVP, welche Betriebsansiedlungen neben dem Ärztezentrum und einer neuen Rettungsorganisation in diesem Gewerbegebiet noch geplant seien. Bürgermeister Steiner gab an, dass der Kanalbau lediglich Vorarbeiten darstelle und ein Teilbebauungsplan in Kürze erarbeitet werde. Weitere Projekte wurden nicht genannt und sind auch nicht bekannt. Im Internet stieß die SPÖ Eisenstadt jedoch auf Informationen, die dem widersprechen. Ersten Angaben zufolge soll sich ein weiterer Baumarkt in Eisenstadt ansiedeln. Weder im Gemeinderat noch bei Medienanfragen wurde dies jedoch kommuniziert.
SPÖ Eisenstadt fordert mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei Großprojekten
In Eisenstadt gibt es bereits drei große Baumärkte sowie zahlreiche Fachgeschäfte, Blumenhändler und Gärtnereien. „Ist ein vierter Baumarkt wirklich notwendig in der kleinsten Großstadt der Welt?“, fragt sich SPÖ-Klubobmann Christoph Fertl. „Der Bau eines weiteren Baumarkts könnte dazu führen, dass kleinere, regionale Betriebe schließen werden, da sie bei Marketingaktionen von großen Firmen nicht mithalten können.“, so Fertl weiter.
Das Gewerbegebiet „Haidäcker Süd“ bietet großes Potenzial, um den Verkehr in der Innenstadt aufzufangen und zu entlasten. „Durch die Einrichtung von Tagesparkplätzen oder einer Park&Ride-Anlage ließe sich der städtische Verkehr spürbar reduzieren“, ist sich der SPÖ-Klubobmann sicher. Pendlerinnen und Pendler hätten so die Möglichkeit, mit dem Fahrrad oder dem Stadtbus in die Innenstadt zu gelangen.
Vizebürgermeisterin Toth-Kanyak bestätigt: „Um den wachsenden Verkehr in der Innenstadt zu bewältigen, sollte die Anzahl der einfahrenden Autos reduziert werden. Eine höhere Taktung der Busse würde das Busfahren attraktiver machen und dem täglichen Verkehrschaos in Eisenstadt entgegenwirken.“
Die SPÖ Eisenstadt fordert indes eine aktive Bürgereinbindung bei Großprojekten sowie eine Bedarfserhebung für den geplanten Bau eines vierten Baumarkts.
UPDATE:
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Klarstellen möchten wir an dieser Stelle:
Dass die 70.000m2 aus den GEO-Daten des Landes entnommen wurde und die gesamte Fläche berücksichtigt wurde. Die ÖVP bezieht sich nur auf die umgewidmete Fläche, jedoch gehört die Verlegung des Übungsparkplatzes und die Verlängerung der Abfahrt auch zu dem Projekt.
Wir haben im November 2022 bei der Umwidmung zugestimmt und leiden nicht unter Gedächtnisverlust (wie von ÖVP behauptet), deshalb setzen wir uns auch rechtzeitig für eine sinnvolle Nutzung dieses Gebietes ein und eine transparente Informationsweitergabe an die Bevölkerung
Wir erwarten uns auch von einer Partei, welche den Bürgermeister einer Landeshauptstadt stellt, eine sachlichere Kommunikation ohne Beleidigungen.
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